Aktuelle Mitteilungen

Rechenschaftsbericht: Das Regionale Zivilstandsamt

Am 1. Januar 2004 trat die Neuordnung des aargauischen Zivilstandsdienstes in Kraft, nachdem der Grosse Rat am 3. November 2003 beschloss, den Kanton Aargau in 20 Zivilstandskreise einzuteilen. Seit 1.1.2015 gibt es noch 18 Zivilstandskreise.

Unser Zivilstandskreis umfasst knapp über 39’000 Einwohner und folgende Gemeinden gehören dazu:

Arni, Berikon, Bremgarten, Eggenwil, Fischbach-Göslikon, Islisberg, Jonen, Oberlunkhofen, Oberwil-Lieli, Rudolfstetten-Friedlisberg, Unterlunkhofen, Widen, Zufikon

Team
Nicole Kälin, Leiterin Reg. Zivilstandsamt, mit eidg. Fachausweis, seit 2004 auf dem RZA tätig
Manuela Lutiger, Zivilstandsbeamtin, mit eidg. Fachausweis, seit 2013 auf dem RZA tätig
Andrea Thalmann, Zivilstandsbeamtin, mit eidg. Fachausweis, seit 2019 auf dem RZA tätig

Unsere Hauptaufgaben
Das Zivilstandswesen heute ist ein hochmoderner Zweig in der Verwaltung. Die Hauptaufgaben des Regionalen Zivilstandamtes bestehen im

  • Führen des Informatisierten Standesregisters Infostar
  • Erstellen von Mitteilungen und Auszügen
  • Durchführen der Ehevorbereitungsverfahren/Vorverfahren und Vollziehen der Trauungen/Zeremonien
  • Entgegennahme von Erklärungen zum Personenstand
  • Beurkunden von Zivilstandsereignissen im In- und Ausland und von Gerichts- und Verwaltungsentscheiden

Zu diesen Tätigkeiten kamen in den letzten Jahren immer wieder neue verantwortungsvolle Aufgabenbereiche dazu. Neue Gesetze, Verordnungen und Vorgehensweisen erfordern stets Besuche von Weiterbildungstagen.

Zivilstandsbeamtin oder Zivilstandsbeamter ist nicht mehr „bloss“ eine Funktion oder ein Nebenamt in der Gemeindeverwaltung. Seit einigen Jahren handelt es sich um einen eidgenössisch anerkannten Beruf. Die professionelle Beratung und Begleitung in Personenstands- und Bürgerrechtsfragen bilden ein Kernstück des Aufgabenbereiches.

Bremgarten - Hochzeitsstadt an der Reuss
Die Hochzeit, ein Fest der Liebe. Dieser Tag soll für die Brautpaare trotz COVID-19 zu einem unvergesslichen Erlebnis werden. Gerne helfen wir den Paaren dabei, die Ziviltrauung dennoch individuell und innovativ, wie etwa mit Videoübertragungen, zu gestalten.

Statistik

 

2019 

Gesamt

2020

Gesamt

2020

Oberwil-Lieli

Geburten

3

9

1

Anerkennungen

83

75

3

Trauungen

208

167

11

Eingetragene Partnerschaften

4

3

0

Todesfälle

106

129

2

Namenserklärungen

33

25

1

Trotz COVID-19 konnten sämtliche Dienstleistungen aufrechterhalten werden.

COVID-19
Auch Trauungen und Zeremonien konnten unter Einhaltung der Schutzmassnahmen stets durchgeführt werden. Dabei gab es Einschränkungen bezüglich Personenanzahl, Zeitdauer und Auswahl der Traulokale. Viele Paare haben Ihren Trauungstermin daher verschoben oder abgesagt.

Einige werdende Eltern entschieden sich bewusst aufgrund COVID-19 für eine Hausgeburt, was die höhere Geburtenzahl erklärt.

Eine Zunahme der Todesfälle konnte im zweiten Halbjahr, vor allem im Dezember, festgestellt werden.

Projekt „Sicherung von Zivilstandsregistern“
Die Digitalisierung hat im Januar 2020 begonnen und wurde bereits im Februar 2020 abgeschlossen. Seither stehen dem Regionalen Zivilstandsamt sämtliche Bürger- und Familienregister auch in digitaler Form zur Verfügung.

Veränderungen und Ausblick
Der National- und Ständerat haben am 18. Dezember 2020 die parlamentarischen Initiative «Ehe für alle» angenommen. Zudem werden Themen wie «Leihmutterschaft» und «drittes Geschlecht» unsere Gesellschaft auch weiterhin beschäftigen. Das Zivilstandswesen bleibt spannend!

Nicole Kälin, Leiterin Regionales Zivilstandsamt

Rechenschaftsbericht 2020 Abwasserverband Kelleramt

Vorstandstätigkeit, Aktivitäten, Ereignisse

Coronabedingt hat sich der Vorstand des AVK im Berichtsjahr lediglich zu 2 Sitzungen getroffen und dabei die ordentlichen Geschäfte wie: Erfolgsrechnung, Voranschlag 2021 und den Rechenschaftsbericht behandelt.

Im Zentrum stand die Projektierung der Klärschlammentwässerung auf der eigenen ARA. Es wurden der Auftragsumfang und die Projektierungsgrundlagen definiert. Für den maschinellen Teil wurde die Submission eingeleitet und mit zwei mobilen Entwässerungsanlagen Testläufe durchgeführt. Für den Gemeindeversammlungsantrag konnte die bauliche Ausgestaltung des Gebäudes definiert und die Grundlagen erhoben werden damit der Kostenvoranschlag erstellt werden konnte. Die Vorstandsmitglieder haben den Gemeindeversammlungsantrag mit einem Bruttokredit von 1.66 Mio. exkl. MwSt. an der Vorstandsitzung genehmigt und den Stimmbürgern vorgelegt. Sämtliche Gemeinden haben den Antrag entweder an der Gemeindeversammlung oder aber an der Urnenabstimmung genehmigt. Da der geplante Anbau an das Werkstattgebäude direkt an die Bachparzelle grenzt, wurde beim Kanton als Eigentümerin der Bachparzelle eine Voranfrage zum Bauvorhaben eingereicht. Unter Berücksichtigung der speziellen Situation an diesem Standort kann die Bewilligungsbehörde dem Vorhaben grundsätzlich im Rahmen des Besitzstandes mit Blick auf die Gesamtanlage eine Zustimmung in Aussicht gestellt werden.

 

Betrieb der ARA

Dass die eingesetzten Käfige mit den Textilien des «Cleartec»-Verfahrens in der Biologie der ARA Kelleramt in der Vergangenheit Probleme mit dem Sauerstoffeintrag und der Umwälzung verursachten, ist bekannt. Bereits im Jahr 2018 wurden im Biologiebecken 1 sämtliche «Cleartec»-Käfige eliminiert und neue Lüfterplatten eingebaut. Der anschliessende Betrieb dieses Beckens verlief sehr zufriedenstellend bezüglich Sauerstoffeintrag, Umwälzung und der Reinigungsleistung. Die Reinigungsleistung wurde in Einzelproben mit den anderen Parallelbecken verglichen. Der Energieverbrauch sank im Vergleich zum Parallelbecken markant. Die Käfige in den Biologiebecken 2, 3 und 4 werden nun sukzessive bis Ende 2021 gesamthaft entfernt und neue Lüfterplatten eingebaut.

Die Restkapazität der ARA ohne Käfige, welche je nach Berechnungsmethode bis zu 16'000 EW beträgt, genügt, um bei der heutigen Belastung von rund 15'000 EW die geforderten Einleitbedingungen einzuhalten. Zur bedarfsweisen Reduktion der biologischen Belastung der Biologie muss eine Vorfällung eingerichtet werden. Für das zu erwartende Wachstum der Belastung bis zum Ausbauziel 2045 mit 23'000 EW muss die Biologie der ARA aufgerüstet werden. Hydraulisch genügen die bestehenden Anlagen bis zum Ausbauziel.

 

Revisionen, Unterhalt

Im Biologiebecken 2 wurden die Textiltücher entfernt und die Lüfterplatten ersetzt. Im Faulturm 2 mussten rund 30 m3 Sand abgepumpt und entsorgt werden. Die über 30-jährige Ölheizung hatte starke Korrosionsschäden und musste auch aufgrund der Luftreinhalteverordnung ersetzt werden. Die beiden Server bei der Anlagesteuerung und das Kommunikationssystem (GSM 2G) mussten altersbedingt ausgewechselt werden.

 

Bewirtschaftung der Aussenwerke, Dienstleitung

Das Klärwerkpersonal überwacht mittels zentraler Steuerung sämtliche Aussenwerke (Regenbecken und Pumpstationen). Das Team kümmert sich um den laufenden Betrieb und unterhält die verschiedenen Abwasseranlagen. Reparatur- und Sanierungsmassnahmen werden in Absprache mit den Eigentümern in Auftrag gegeben oder werden vom Klärwerkpersonal direkt erledigt. Ende Jahr wurden die Pflichten für Betrieb und Unterhalt der gesamten Wasserversorgung der Gemeinde Unterlunkhofen übernommen.

 

Klärschlammverwertung

Die Zusammenarbeit mit dem Abwasserverband Bremgarten-Mutschellen in Bezug auf die Klärschlammentsorgung hat nach wie vor hervorragend funktioniert. Als Alternative zur heutigen Entsorgungslösung mit zu wenig Stapelvolumen auf unserer ARA und im Hinblick auf die starke Bevölkerungsentwicklung im Einzugsgebiet des Abwasserverbandes hat sich der Vorstand für eine eigene Klärschlammentwässerung auf der ARA Kelleramt entschieden. Das Projekt für die eigene Schlammentwässerung wurde von allen Verbandsgemeinden genehmigt und wird im kommenden Jahr realisiert. Die Zusammenarbeit mit dem Abwasserverband Bremgarten-Mutschellen und der Vertrag mit dem Klärschlammtransporteur wurde gekündigt. Ab dem 1. Januar 2026 muss Phosphor aus dem Klärschlamm recycliert und in den Kreislauf zurückgeführt werden. Verschiedene Organisationen verfolgen z.Z. eine Strategie für eine überregionale Lösung zur künftigen Klärschlammverwertung.

 

Verbandsleitungen, Pikettdienst

Die Verbandskanalisationsleitung zwischen Oberwil-Lieli und Unterlunkhofen wurde turnusgemäss gespült. In diesem Bereich mussten drei Schächte saniert werden. Im Baugebiet der Gemeinde Oberlunkhofen wurden Abwasserleitungen saniert, die vom Abwasserverband als Transportleitung mitbenützt werden. Der Abwasserverband hat sich aufgrund der Statuten anteilmässig an den Sanierungskosten beteiligt.

Der Pikettdienst leistete insgesamt 19 Einsätze ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit. Mehrheitlich wurden die Störungen durch fehlerhafte Internetverbindungen ausgelöst. Bei den regelmässigen Gewässerkontrollen im Einzugsgebiet der ARA Kelleramt zeigen sich übermässige Beeinträchtigungen von Mischwasserüberläufen in Arni, Oberlunkhofen und Oberwil-Lieli. Die Ursachen liegen in der Veränderung im lokalen Einzugsgebiet. Im Zusammenhang mit den lokalen Entwässerungsplanungen (GEP) steht zudem ein Ausbau der Regenbecken in Arni zur Diskussion. An einer Besprechung mit Fachleuten und kantonaler Fachstelle kam klar zum Ausdruck, dass das Regenüberlaufkonzept im Einzugsgebiet der ARA nach neuen Richtlinien baldmöglichst überarbeitet werden soll.

 

Personelles, Arbeitssicherheit

Mit dem Lockdown vom 16. März 2020 hat Klärmeister Patrick Koller einen Notfallplan Pandemie für die ARA Kelleramt erstellt, der sich weitgehend auf die Empfehlungen des BAG stützte. Trotz einschränkenden Massnahmen konnten die Anlagen samt Aussenwerken reibungslos betrieben werden.

 

Schlussbemerkungen, Dank

Ich bedanke mich bei allen Beteiligten die sich im Bereich des Abwasserverbandes eingesetzt haben und auch für die angenehme, konstruktive Zusammenarbeit. Ein spezieller Dank gebührt dem Bauausschuss, dem Klärwerkteam und dem Verwaltungspersonal.

 

Unterlunkhofen, Februar 2021          Der Präsident, A. Burkart

Herzlichen Glückwunsch Andreas Zünd!

Andreas Zünd − wohnhaft bei uns in Oberwil-Lieli − wurde zum Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt. Die parlamentarische Versammlung des Europarats hat Bundesrichter Andreas Zünd mit überwältigendem Mehrheit gewählt.

 

Ursprünglich schickte der Bundesrat zwei Kandidaten und eine Kandidatin ins Rennen. Andreas Zünd hat die Wahl für sich entschieden. Damit ist er erst der zweite Bundesrichter, der an den EGMR gewählt wurde. Praktisch all seine Vorgängerinnen und Vorgänger kamen aus der Lehre, waren also Universitätsprofessoren. Dies ist bemerkenswert und dürfte Ausdruck davon sein, dass Andreas Zünd mit seiner Persönlichkeit und seinen fundierten juristischen Fachkenntnissen überzeugen konnte.

 

Andreas Zünd gilt als ausgezeichneter Jurist und erfahrener Richter. Am Bundesgericht ist er während Jahrzehnten tätig gewesen, zunächst als Gerichtsschreiber, dann als nebenamtlicher Richter, seit siebzehn Jahren schliesslich als Bundesrichter. Damit ist er zweifellos eine der prägendsten Figuren im Palais auf Mon Repos. Seine Publikationsliste ist lang, wobei er sich in den Bereichen Menschenrechte, aber auch Verfassungs- und Verwaltungsrecht besonders profiliert hat. Seine Expertise in diesen für den EGMR zentralen Rechtsgebieten, dürfte für den Europarat wohl auch den Ausschlag gegeben haben.

 

Wir freuen uns über diesen grossartigen Erfolg, gratulieren Andreas Zünd ganz herzlich zu seiner Wahl und wünschen ihm viel Erfolg in Strassburg!

 

 

Quelle Foto: NZZ

Download

Einreichung Steuererklärung 2020

Steuererklärung 2020. In diesen Tagen wird die Steuererklärung 2020 verschickt. Die Software EasyTax 2020 steht ab 26. Januar 2021 auf der Website des Kantonalen Steueramts zum Download bereit; die EasyTax-CD wird nicht mehr produziert und bereitgestellt. Unselbstständig Erwerbende sowie Rentnerinnen und Rentner müssen die Steuererklärung bis 31. März 2021 abgeben, selbstständig Erwerbende und Landwirte bis 30. Juni 2021. Unter www.ag.ch/efristerstreckung können Sie die Fristerstreckung zur Abgabe der Steuererklärung beantragen. Zur Sicherheit und Identifikation wird der persönliche „Code“ benötigt. Dieser ist auf Seite 1 der Steuererklärung am linken Rand aufgedruckt.

Die eingereichten Steuerunterlagen werden eingescannt und nach dem Einlesen vernichtet. Daher sind lediglich Kopien oder nicht mehr benötigte Belege einzureichen. Es ist nicht möglich, Dokumente zu retournieren. Bei Fragen steht das Regionale Steueramt in Oberwil-Lieli (056 648 42 30) gerne zur Verfügung.

Ihr Regionales Steueramt Oberwil-Lieli

Voranzeige Sommer-Gemeindeversammlungen 2021

Der Gemeinderat hat die Daten der Sommer-Gemeindeversammlungen 2021 wie folgt festgelegt:

  • Freitag, 11. Juni 2021, Sommer-Einwohnergemeindeversammlung

  • Freitag, 18. Juni 2021, Sommer-Ortsbürgergemeindeversammlung

Baukommissionsmitglieder

Nach über 20 Jahren Tätigkeit als Bauberater der Gemeinde Oberwil-Lieli beendet Roland Jauch im Jahre 2021 sein Wirken für unsere Gemeinde als Bauberater und Mitglied der Baukommission. Wir danken Roland Jauch schon heute für die hervorragend gute Arbeit und die treuen Dienste herzlich, verstehen jedoch seine Gründe für den Weggang.
Der Gemeinderat hat entschieden, die Baukommission ab sofort zu verstärken und zwar in der Person von Nik Widmann. Nik Widmann ist kein Mitglied des Gemeinderates und wohnt in Lieli. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Nik Widmann.

Verschiebung Neuzuzügeranlass

Der auf den 26.3.2021 verschobene Neuzuzügeranlass muss leider erneut verschoben werden. Der Gemeinderat zieht den 24.9.2021 in Betracht.

 

Vergabe Auftrag Elektra Projekt Sanierung Birrächerstrasse

Der Gemeinderat hat der AEW Energie AG, Regional-Center Bremgarten, den Auftrag betreffend Elektra Projekt Sanierung Birrächerstrasse (Ausschreibung und Realisierung) erteilt.

Gesamterneuerungswahlen Amtsperiode 2022 bis 2025

Der Gemeinderat hat für die Gesamterneuerungswahlen den 26.9.2021 als Datum für den ersten Wahlgang festgelegt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang ist für den 28.11.2021 vorgesehen. Sämtliche vom Volk Gewählten der Gemeinde Oberwil-Lieli werden ein Schreiben erhalten, darin werden sie angefragt, ob sie für die nächste Amtsperiode wieder antreten werden.

Öffnungszeiten Feiertage, Sommer und Weihnachten/Neujahr

Der Gemeinderat hat für das Jahr 2021 analog Vorjahren die reduzierten Öffnungszeiten in Sachen Schalter- und Telefonate der Gemeindeverwaltung beschlossen.

Adresse

Dorfstrasse 52
8966 Oberwil-Lieli