Einwohnergemeindeversammlung vom 28. August 2020

Mitteilung vom

31. Juli 2020

Die Sommer-Einwohnergemeindeversammlung findet am Freitag, 28. August 2020 statt (sofern dies von Seiten Corona möglich ist). Die COVID 19 Massnahmen sind einzuhalten, siehe dazu das separate Einladungsschreiben an die Stimmberechtigten.

Traktandenliste für die Sommer Einwohnergemeindeversammlung

  1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22.11.2019
  2. Passation Rechenschaftsbericht 2019
  3. Ordentliche Einbürgerung: Zusicherung Gemeindebürgerrecht an Wouters Johan
  4. Beitritt zur ZSO/RFO Freiamt bzw. Gemeindeverband Bevölkerungsschutz und Zivilschutz Freiamt
  5. Gesamtrevision Nutzungsplanung (NUPLA) Bauzonen und Kulturland, inkl. BNO
  6. Verpflichtungskredit CHF 1'693’000 für die Erschliessung der künftigen Baulandparzellen Juchächer auf der heutigen Mutterparzelle 252, davon Anteil
    6.1 Strassenbau CHF 631’000
    6.2 Wasserleitung CHF 159’000
    6.3 Abwasser inkl. Meteorwasser CHF 312’000
    6.4 Elektro CHF 591’000
  7. Ermächtigung an den Gemeinderat zum Landverkauf der 8 Parzellen im Juchächer, ab Mutterparzelle 252 (Total 12'700 m2), zum Mindestpreis von CHF 1’600 pro m2
  8. Neue Lösung betreffend Mittagstisch und Randstundenbetreuung (unter Berücksichtigung der neu eingeführten Blockzeiten); Genehmigung Budget und Tarif ab Schuljahr 2020/2021 sowie Anpassung Kinderbetreuungsreglement und Genehmigung Betriebsordnung mit Tarifen der Gemeinde Oberwil-Lieli.
  9. Verpflichtungskredit für die Sanierung der Augenweidstrasse für total CHF 2'784’000.
    9.1 Strassenbau CHF 1'004’000
    9.2 Wasserleitung CHF 455’000
    9.3 Kanalsanierung Abwasser inkl. Meteorwasserleitung CHF 697’000
    9.4 Elektro CHF 628’000
  10. Verschiedenes und Umfrage: inkl. Ehrung Arbeitsjubilare (Esther Zanini 35 Jahre, Eugène Bento 25 Jahre und Viktor Meier 20 Jahre = zusammen 80 Jahre)

Aktenauflage
Akten zu den Verhandlungsgegenständen liegen - gestützt auf § 23 Gemeindegesetz - in der Zeit von Freitag, 14.8.2020 bis und mit Freitag, 28.8.2020 während den Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf. Auf der Homepage www.oberwil-lieli.ch stehen zu einigen Traktanden (weitere) Unterlagen zum Herunterladen bereit oder können telefonisch bei der Gemeindekanzlei (Telefon 056 648 42 22) bestellt werden.

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Oberwil-Lieli:
(weitere Termine nach Vereinbarung)

Montag, 8 - 12 und 14 - 18.30 Uhr
Dienstag bis Donnerstag, jeweils 8 - 12 und 14 - 16 Uhr
sowie Freitag, 8 - 12 Uhr