Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019

Mitteilung vom

11. Juni 2019

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 7.6.2019 wurde von total 278 Stimmberechtigten und zahlreichen Gästen besucht. Die Versammlung dauerte von 19 bis 22.45 Uhr. Die Traktanden 1 bis 7 wurden alle einstimmig genehmigt, also ohne Gegenstimmen.

Bei den Traktanden 8 bis 11 wurden alle gestellten Rückweisungsanträge abgelehnt.

Das Traktandum 8 wurde mit 183 Ja- gegen 32 Nein-Stimmen genehmigt.

Das Traktandum 9 wurde mit 188 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen genehmigt.

Das Traktandum 10 wurde mit 162 Ja- gegen 53 Nein-Stimmen genehmigt.

Das Traktandum 11 wurde mit 195 Ja, ohne Nein-Stimmen genehmigt.

 

1.   Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23.11.2018
2.   Genehmigung Jahresrechnung 2018
3.   Ordentliche Einbürgerung: Zusicherung Gemeindebürgerrecht an: Schöps Kathrin
4.   Passation Rechenschaftsbericht 2018
5.   Genehmigung zwei Kreditabrechnungen
  5.1 Neubau Doppelkindergarten und altersgerechte Wohnungen Lieli
  5.2 Salzsilo und komplette Umzäunung des Areals mit Tor zum Entsorgungsplatz
6.   Überführung der Mietwohnungen der Juchächerstrasse 2 (altersgerechte Wohnungen Lieli) vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen, per Rechnungsabschluss 2019
7.   Verpflichtungskredit für die Sanierung der Birrächerstrasse für total CHF 855‘000
  7.1 Strassenbau CHF 300’000
  7.2 Wasserleitung CHF 285’000
  7.3 Kanalsanierung Abwasser CHF 35’000
  7.4 Elektro CHF 235’000
8.   Verpflichtungskredit CHF 3'400’000 für die Erstellung eines Mehrfamilienhauses
(Haus B) auf Parzelle 1'083 im Unterdorf
9.   Gewährung Darlehen von CHF 5’000'000 an die Ortsbürgergemeinde für die Finanzierung der Baukosten des Ortsbürger-Mehrfamilienhauses
10.   Schaffung neues Bauland im Ortsteil Lieli für den Verkauf an Private (Abparzellierung), unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Kanton:
 
  •  
Erwerb Parzelle 252, Juchächer Lieli, 12'700 m2, von der Firma Schaeppi Liegenschaften AG zum Preis von CHF 228.35 pro m2, total CHF 2’900'000;
 
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Absichtserklärung zur Einzonung der Parzelle 252, Juchächer (Lieli), Fläche 12'700 m2, vom heutigen Landwirtschaftsland in Bauland;
 
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Absichtserklärung zur Auszonung der Teilparzelle 48, Unterdorf (Oberwil), Fläche 9’277 m2 (ohne Gerberhaus), vom heutigen Bauland in Landwirtschaftsland;
 
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Absichtserklärung zur Auszonung der Teilparzelle 259, Letten (Lieli), Fläche ca. 3'487 m2, vom heutigen Bauland (Zone OE) in Landwirtschaftsland
11.   Verzicht auf die Erstellung eines neuen Gestaltungsplanes für das Unterdorf (Verpflichtungskredit CHF 180'000 vom 27.11.2015)
12.   Verschiedenes und Umfrage.

 
Da weniger als 342 von den total 1'706 Stimmberechtigten anwesend waren, unterstehen die meisten Beschlüsse dem fakultativen Referendum (siehe auch die amtlichen Publikationen).
 
Herzlichen Dank für das den Gemeindegeschäften entgegen gebrachte Vertrauen!